Christoph Butterwegge: Armut und soziale Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie

Vortrag und Gespräch mit Prof. Christoph Butterwegge

Seit geraumer Zeit sind Armut, die wegen der Covid-19-Pandemie, der Energiepreisexplosion und der Inflation bis in die untere Mitte der Gesellschaft vordringt, und die wachsende Ungleichheit das Kar-dinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globa-len Maßstab ökonomische Krisen, ökologische Katastrophen sowie Kriege und Bürgerkriege resultie-ren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach sich ziehen, sind hierzulande der gesell-schaftliche Zusammenhalt und die Demokratie gefährdet.

Demokratie ist mehr, als im Abstand von vier oder fünf Jahren seine Stimme abzugeben. Demokratie bedeutet, dass alle Schichten der Bevölkerung gleichermaßen Einfluss auf die staatlichen Entschei-dungen nehmen (können). Im selben Maß, wie der soziale Frieden bedroht ist, gerät die Demokratie unter Druck.

Weil die Armutsbetroffenen kaum noch an Wahlen teilnehmen, kann man von einer Krise der politi-schen Repräsentation sprechen. Mittelschichtangehörige, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben, verlieren oft das Vertrauen in die etablierten Parteien und die parlamentarische Demokratie, wodurch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten an Einfluss gewinnen. Reiche und Hyperreiche wiederum haben einen so großen Einfluss auf die politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse, wo-runter die Demokratie ebenfalls leidet.

Nach einer Klärung der Schlüsselbegriffe „Ungleichheit“, „Armut“ und „Reichtum“ werden die Ur-sachen der sozialen Polarisierung analysiert, aus denen abgeleitet wird, was getan werden muss, um sie zu beseitigen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt und zuletzt die Bücher „Deutschland im Krisenmodus. Infektion, Invasion und Inflation als gesellschaftliche Herausforderung“ sowie „Umverteilung des Reichtums“ veröffentlicht.